The Spirit of the Future
Igeawagu -Im Fokus der Zeiten

[11.05.2007] "DIE WELT" läßt einen Univ.-Prof für öffentliches Recht zu Wort kommen. Seiner Aussage nach hat die Bildung der EU schweren Schaden für die BRD verursacht, für Rechtsstaatlichkeit, den Sozialstaat, die Staatsstruktur. Die EU ist ein bürokratisches Monster, das keine Freiheitsrechte kennt: In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner "Verfassung" nicht Mitglied sein.
Allmählich spricht es sich sogar bei der systemtreuen Presse herum...!! Bald wird ein jeder es wissen! Und dann?

Zitat "DIE WELT am 27. März 2007"
Essay

Ein Staat ohne Legitimation

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfaßt hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existentielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muß, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner "Verfassung" nicht Mitglied sein."

Zitat Ende

Der Autor ist Professor für Öffentliches Recht an derUniversität Nürnberg-Erlangen

Weiter heißt es in dem Bericht ...>>>

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