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von Manfred Nowak, Mission nach China
Menschenrechtskommission Zweiundsechzigste Sitzung Punkt 11 (a) der vorläufigen Tagesordnung 10. März 2006
B. Lhasa Autonome Region Tibet (TAR)
IV. Das Lhasa Gefängnis Nr. 1 (besucht am 26. November 2005)
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Einer unlängst Human Rights Watch zugegangenen Information zufolge werden seit dem Vorfall vom vergangenen August, als ein Schlachthaus in der Provinz Sichuan ausbrannte, noch mindestens fünf Tibeter ohne Anklage festgehalten. Es ist zu befürchten, daß alle fünf schwerer Folter unterzogen wurden.


Ein ausgedehntes System von Wasserkraftwerken in Westchina hat der örtlichen Bevölkerung nichts gebracht, sie ist nun noch ärmer als zuvor und sehr frustriert, erklärte ein Forscher, der bei einem offiziellen „Thinktank“ beschäftigt ist, und zog damit die Versprechen der Regierung, daß die neuen Staudämme dem Land Wohlstand bringen würden, in Zweifel.


von Tenzin Tsultrim, Kurzfassung
Allgemeines
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Die Degradation des Graslands macht der chinesischen Regierung neuerdings ernsthafte Sorgen. Seit den 80er Jahren hat sich sein Zustand ständig verschlechtert, während der Druck auf die Regierung, eine Lösung für dieses Problem zu finden oder es zumindest abzumildern, immer stärker wird.


Ein tibetischer Mönch und Lehrer der traditionellen Cham-Tänze aus Amdo wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er ein Seminar über tibetische Kultur und Geschichte abgehalten hatte. Gendun, der Mitte dreißig ist, sowie mehr als 20 weitere Mönche, Studenten und Lehrer wurden im Februar 2005 aus diesem Anlaß festgenommen. Außer Gendun, der im Januar 2006 vor Gericht gestellt und verurteilt wurde, kamen alle anderen inzwischen wieder frei.


Wie aus Quellen in China verlautet, wurden Ende 2005 in Lhasa und Xining, der Hauptstadt der Provinz Qinghai, “Sondereinheiten für die öffentliche Sicherheit” aufgestellt. Der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge besteht ihre Aufgabe in der “Niederschlagung von Massenunruhen”, der “Bewältigung von plötzlich eintretenden und unerwarteten Zwischenfällen”, der “Abwehr jeder Art von Terrorismus und Gewalt”, dem “harten Durchgreifen gegen Verbrecher” und der “Sicherstellung der öffentlichen Ordnung mit Flexibilität und Reaktionsschnelle”.


von Kate Saunders, Übersetzung aus dem Englischen
Nachdem der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Dr. Manfred Nowak, während seines Besuchs im November letzen Jahres in der TAR drei der größten Gefängnisse aufsuchen und dabei unmittelbar mit tibetischen politischen Gefangenen sprechen konnte, erklärte er, Folter sei “in Tibet und China immer noch weitverbreitet” (Sein vollständiger Bericht steht unter http://www.ohchr.org/english/bodies/chr/docs/62chr/ecn4-2006-6-Add6.doc.


von Kate Saunders, Übersetzung aus dem Englischen
Einer kürzlich erhaltenen Information der Dui Hua Foundation von John Kamm zufolge wurde Bangri Chogtrul Rinpoche (auch als Jigme Tenzin Nyima bekannt), der Gründer und Leiter einer Schule für Waisenkinder in Lhasa, die von den Behörden 1999 geschlossen worden war, am 31. Juli 2003 eine Strafminderung zugestanden. Seine lebenslange Haftstrafe wurde in eine feste Haftzeit von 19 Jahren umgewandelt, und am 17. November 2005 wurde sie um ein weiteres Jahr reduziert, so daß sie nunmehr am 30. Juli 2021 auslaufen wird.


Der sechste jährliche Länderbericht des US-Außenministeriums zur Lage der Menschenrechte bezichtigt China schwerer Menschenrechtsverletzungen in Tibet: Präsident Bush wird sich zu einem Spitzengespräch mit Präsident Hu Jintao in Washington treffen.


Free Tibet Campaign - Wie unlängst bekannt wurde, hat das Mittlere Volksgericht von Lhasa am 17. November 2005 Bangri Rinpoche wegen guten Verhaltens eine einjährige Strafminderung gewährt. Seine Strafe wird trotzdem erst am 30. Juli 2021 zu Ende gehen. Seine Frau, die ehemalige Nonne Nyima Choedron, erhielt wegen guten Benehmens zweimal eine Reduzierung ihres Urteils (insgesamt 2 Jahre), so daß ihre Entlassung nun für den 26. Februar 2007 ansteht.

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