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von Manfred Nowak, Mission nach China
Menschenrechtskommission Zweiundsechzigste Sitzung
Punkt 11 (a) der vorläufigen Tagesordnung
10. März 2006
B. Lhasa Autonome Region Tibet (TAR)
IV. Das Lhasa Gefängnis Nr. 1 (besucht am 26. November 2005)
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Einer unlängst Human Rights Watch zugegangenen Information zufolge
werden seit dem Vorfall vom vergangenen August, als ein Schlachthaus in
der Provinz Sichuan ausbrannte, noch mindestens fünf Tibeter ohne
Anklage festgehalten. Es ist zu befürchten, daß alle fünf schwerer
Folter unterzogen wurden.
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Ein ausgedehntes System von Wasserkraftwerken in Westchina hat der
örtlichen Bevölkerung nichts gebracht, sie ist nun noch ärmer als zuvor
und sehr frustriert, erklärte ein Forscher, der bei einem offiziellen
„Thinktank“ beschäftigt ist, und zog damit die Versprechen der
Regierung, daß die neuen Staudämme dem Land Wohlstand bringen würden,
in Zweifel.
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von Tenzin Tsultrim, Kurzfassung Allgemeines -----------
Die Degradation des Graslands macht der chinesischen Regierung
neuerdings ernsthafte Sorgen. Seit den 80er Jahren hat sich sein
Zustand ständig verschlechtert, während der Druck auf die Regierung,
eine Lösung für dieses Problem zu finden oder es zumindest abzumildern,
immer stärker wird.
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Ein tibetischer Mönch und Lehrer der traditionellen Cham-Tänze aus Amdo
wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er ein Seminar über
tibetische Kultur und Geschichte abgehalten hatte. Gendun, der Mitte
dreißig ist, sowie mehr als 20 weitere Mönche, Studenten und Lehrer
wurden im Februar 2005 aus diesem Anlaß festgenommen. Außer Gendun, der
im Januar 2006 vor Gericht gestellt und verurteilt wurde, kamen alle
anderen inzwischen wieder frei.
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Wie aus Quellen in China verlautet, wurden Ende 2005 in Lhasa und
Xining, der Hauptstadt der Provinz Qinghai, “Sondereinheiten für die
öffentliche Sicherheit” aufgestellt. Der amtlichen Nachrichtenagentur
Xinhua zufolge besteht ihre Aufgabe in der “Niederschlagung von
Massenunruhen”, der “Bewältigung von plötzlich eintretenden und
unerwarteten Zwischenfällen”, der “Abwehr jeder Art von Terrorismus und
Gewalt”, dem “harten Durchgreifen gegen Verbrecher” und der
“Sicherstellung der öffentlichen Ordnung mit Flexibilität und
Reaktionsschnelle”.
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von Kate Saunders, Übersetzung aus dem Englischen Nachdem der
UN-Sonderberichterstatter für Folter, Dr. Manfred Nowak, während seines
Besuchs im November letzen Jahres in der TAR drei der größten
Gefängnisse aufsuchen und dabei unmittelbar mit tibetischen politischen
Gefangenen sprechen konnte, erklärte er, Folter sei “in Tibet und China
immer noch weitverbreitet” (Sein vollständiger Bericht steht unter
http://www.ohchr.org/english/bodies/chr/docs/62chr/ecn4-2006-6-Add6.doc.
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von Kate Saunders, Übersetzung aus dem Englischen Einer
kürzlich erhaltenen Information der Dui Hua Foundation von John Kamm
zufolge wurde Bangri Chogtrul Rinpoche (auch als Jigme Tenzin Nyima
bekannt), der Gründer und Leiter einer Schule für Waisenkinder in
Lhasa, die von den Behörden 1999 geschlossen worden war, am 31. Juli
2003 eine Strafminderung zugestanden. Seine lebenslange Haftstrafe
wurde in eine feste Haftzeit von 19 Jahren umgewandelt, und am 17.
November 2005 wurde sie um ein weiteres Jahr reduziert, so daß sie
nunmehr am 30. Juli 2021 auslaufen wird.
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Der sechste jährliche Länderbericht des US-Außenministeriums zur Lage der
Menschenrechte bezichtigt China schwerer Menschenrechtsverletzungen in Tibet:
Präsident Bush wird sich zu einem Spitzengespräch mit Präsident Hu Jintao in
Washington treffen.
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Free Tibet Campaign - Wie unlängst bekannt wurde, hat das Mittlere Volksgericht von Lhasa am 17.
November 2005 Bangri Rinpoche wegen guten Verhaltens eine einjährige
Strafminderung gewährt. Seine Strafe wird trotzdem erst am 30. Juli 2021 zu Ende
gehen. Seine Frau, die ehemalige Nonne Nyima Choedron, erhielt wegen guten
Benehmens zweimal eine Reduzierung ihres Urteils (insgesamt 2 Jahre), so daß ihre
Entlassung nun für den 26. Februar 2007 ansteht.
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