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Rubrik: Beamtenwillkuer

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Die weitgehend unbekannte Lebensmittelbuch-Kommission entscheidet darüber, welchen Bezeichnungen jeder Verbraucher beim Einkauf begegnet. Die Bürger erfahren jedoch nicht, was in dem Gremium besprochen wird. foodwatch klagt jetzt auf Akteneinsicht.


Säugling in Stall gefunden - Polizei und Jugendamt ermitteln
Schreiner aus Nazareth und unmündige Mutter vorläufig festgenommen
BETHLEHEM, JUDÄA -
In den frühen Morgenstunden wurden die Behörden von einem besorgten Bürger alarmiert. Er hatte eine junge Familie entdeckt, die in einem Stall haust.
Bei Ankunft fanden die Beamten des Sozialdienstes, die durch Polizeibeamte unterstützt wurden, einen Säugling, der von seiner erst 14-jährigen Mutter, einer gewissen Maria H. aus Nazareth, in Stoffstreifen gewickelt in eine Futterkrippe gelegt worden war.


Tagesthemen-Kommentar: "Rette sich wer kann" An zweiter Stelle in den Tagesthemen: ein langer Bericht über die Immo-Krise und IKB. "Schlimmste Bankenkrise seit 1931", "ernste globale Krise droht", "Gefahr für Wirtschaft und Arbeitsplätze in Deutschland", "eine Krisensitzung jagt die nächste", "mit der Rettungsaktion für die IKB hat sich die KFW fast selbst überhoben." Und dann der Kommentar vom Bayerischen Rundfunk:
"Wer Geld zu verlieren hat, sollte es jetzt retten, solange noch Zeit dafür ist".


Es besteht also gute Gelegenheit, Schluß zu machen mit Steuerverschwendung. Die Finanzämter wissen also Bescheid. Unberechtigt gezahlt wurden auch die dokumentierten Vorsteuerbeträge, die nicht zu vergessen sind. Plötzlich wird jetzt auch der Sprit erfreulich billig, denn die ca. 86 Cent Umsatzsteuer fallen aus dem Preis raus, denn hierfür gibt es keine gesetzliche Grundlage.


Anzuraten wäre jetzt dem deutschen Volk seine gesammte entrichtete Vorsteuer seit 2002 zurück zufordern.
Im Rahmen des in der ARD ausgestrahlten Berichtes mit dem Titel "das Märchen vom gerechten Staat - wie er uns mit Steuern abkassiert" von Günter Ederer, konnte man schon erahnen das in diesem Staat etwas nicht stimmt. In der durchgeführten Recherche gelang es nachzuweisen, dass das Umsatz- steuergesetz von 1999 seit dem Jahr 2002 wegen des Verstosses gegen das im Grundgesetz verbindlich festgeschriebene Zitiergebot, nichtig ist. 


 – erstaunlicherweise von RTL.
Vergangenen Montag strahlte der Sender eine auf Deutsch überarbeitete Fassung der britischen Fernseh-Produktion „he Great Global Warming Swindle auf. Die Dokumentation ist so gut und aufschlussreich, dass sie Merkel und Mitstreiter gleich nach dem G 8 – Gipfel eigentlich wie die "Bestellt und nicht abgeholt" dastehen lässt mit ihrem Ziel, das angeblich für den Klimawandel verantwortliche "Treibhausgas" CO2 zu reduzieren.


Für immer und darüber hinaus
Jeder Bundesbürger erhält ab dem 1. Juli 2007 eine neue Steuernummer. Die elfstellige Identifikationsnummer wird zentral verwaltet und bleibt ein Leben lang erhalten. Tricksereien bei der Steuererklärung sollen so eingedämmt werden.
Mit jedem Umzug oder Berufswechsel eine neue Steuernummer – damit ist es demnächst vorbei in Deutschland. Eine spektakuläre Änderung des Steuerrechts steht ins Haus: Die lebenslang gültige bundeseinheitliche Steuer-Identifikationsnummer gilt von Geburt an.


Mac Gyver
Maßlos sind nicht nur die Kontrolleingriffe auf Flughäfen, sondern auch - im wahrsten Sinne des Wortes - die Hinweistafel auf verbotene Gegenstände im Handgepäck: In Wien Schwechat informiert eine ca A4 große Tafel beim Checkin über die Gefährlichkeit von Schusswaffen, Handgranaten und radioaktiven Material. Darüber hängt eine ca 15m Breite und mehrere Meter hohe Tafel in Alarm-Gelb, vergleichbar mit einem Überkopfanzeiger auf der Autobahn. Sie warnt vor einem noch viel gefährlicherem Gut: Wasser, Zahnpasta und Haarshampoo.


Aufruf zum Happening der besonderen Art vor der Mainzer Staatskanzlei
Bonn. Für den 2. Januar ist in Mainz ein Happening der besonderen Art geplant. Unter dem Motto: Happening vor der Staatskanzlei, Kurt Beck gibt uns am 2. Januar einen Job! rufen das Erwerbslosen Forum Deutschland, die Parteilose Wählergruppe Gelsenkirchen und zahlreiche andere Initiativen dazu auf, sich vor der Mainzer Staatskanzlei öffentlich zu rasieren und waschen. Im Gegenzug sollen sie dann vom SPD-Vorsitzenden, Kurt Beck einen Job bekommen.


Der deutschen Richter Schlummerstunde scheint wohl nun ein Ende gesetzt zu werden.
Die Europäischen Richter entschieden, dass ein deutscher Kläger Schadensersatz für einen überlangen Prozess bekommt und dass Deutschland eine Klagemöglichkeit schaffen muss, um gegen langsame Richter zu klagen.

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