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Der in jenen Tagen 13 jährige Franz Wojcek aus Zlinic {Glockenau}
errinnert sich noch sehr gut an den Blutrausch der russischen
Soldateska.” Sie können ruhig meinen Namen schreiben” sagt er, mit
einem Gesicht, aus dem heute noch der Schrecken zu lesen ist .
Einige der Männer welche am Vorabend noch voller Mitleid auf den
Gekreuzigten blickten, blickten am 23.Januar 1945 selbst
gekreuzigt, festgenagelt an Scheunentoren mit dem letzten Röcheln ihres
Lebens zum Himmel um Gnade flehend. Eine Gnade die nirgends zu sehen
war . Nur die Spitzen der rohgeschliffenen, vierkantigen russischen
Bajonette die in Wellen durch die einzelnen Gehöfte mordend ziehen und
alles was in deutscher Sprache um Gnade winselnd fleht, blutrünstig zu
Tode verstümmelt - zerstückelt - zerhackt ! Der Holocaust kommunistische Rotgardisten hatte in Gottesdorf, Glockenau und Oderfeld begonnen.
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Auf Grund menscheverachteten und menschenunwürdigen Darstellungen und
Verwendungen in China wurde der Inhalt dieser Seite aus dem Index
genommen.
Mittlerweile sind weit aus schlimmere Bilder im Web aufgetaucht.
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Auf Grund menscheverachteten und menschenunwürdigen Darstellungen und Verwendungen in China wurde der Inhalt dieser Seite aus dem Index genommen. Mittlerweile sind weit aus schlimmere Bilder im Web aufgetaucht.
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Offener Brief von Dr. med. Matthias Rath an
Bundeskanzlerin Merkel.
Fördern Sie Gesundheit und Frieden statt das Geschäft mit Krankheit und
Krieg!
Ich wende mich an Sie, Frau Bundeskanzlerin, als Arzt und
Wissenschaftler, der mit seinen wissenschaftlichen Entdeckungen zur natürlichen
Kontrolle von Herzkrankheiten, Krebs, AIDS und anderen Volkskrankheiten
beigetragen hat. Als Physikerin sind Sie ebenfalls wissenschaftlich ausgebildet
und sollten daher gleichfalls den Prinzipien der objektiven, wissenschaftlichen
Analyse verpflichtet sein - gerade in Ihrer politischen Verantwortung für die
Menschen unseres Landes. Doch das Gegenteil ist der Fall!
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Nicht alles, was Ihr Vermieter abrechnet, sind tatsächlich Nebenkosten.
Informieren Sie sich, wofür Sie zahlen müssen und wofür nicht!
Nach der am 1.1. 2004 in Kraft getretenen neuen
Betriebskostenverordnung sind nach §1 Betriebskosten „Kosten, die dem
Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht
am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes,
der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend
entstehen. Sach- und Arbeitsleistungen des Eigentümers oder
Erbbauberechtigten dürfen mit dem Betrag angesetzt werden, der für die
gleichwertige Leistung eines Dritten, insbesondere eines Unternehmers,
angesetzt werden könnte, die Umsatzsteuer des Dritten darf nicht
angesetzt werden.“
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Ein Mieter, der gekündigt hat und die Betriebskostenabrechnung vom
Vermieter nicht innerhalb von zwölf Monaten nach Ende des
Abrechnungsjahres erhält, kann seine Vorauszahlungen in voller Höhe
zurückverlangen.
Spätestens zwölf Monate nach Ende der Abrechnungsperiode muss der
Vermieter über die Betriebskosten abgerechnet haben. Ist das
Mietverhältnis zwischenzeitlich beendet worden und weigert sich der
Vermieter beharrlich, abzurechnen, kann der Mieter die Rückzahlung der
gesamten Betriebskostenvorauszahlungen für den fraglichen
Abrechnungszeitraum fordern. Er muss den Vermieter nicht zunächst auf
Erteilung einer Abrechnung verklagen (BGH VIII ZR 57/04).
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Das Urteil des Monats stammt dieses Mal vom Bundesgerichtshof (BGH XII ZR 225/03 und BGH VIII ZR 347/04)
Bei der Berechnung einer Mietminderung ist von der vereinbarten
Brutto-Warmmiete auszugehen. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof
(BGH XII ZR 225/03 und BGH VIII ZR 347/04). Zur Miete, die gemindert
werden kann, gehören also die so genannte Grundmiete und die Zahlungen
für die kalten Betriebskosten sowie für die Heizkosten. Keine Rolle
spielt es, ob Heiz- und Betriebskosten als Pauschale oder als
Vorauszahlungen geleistet werden.
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Wenn nichts anderes vereinbart ist, zählen Schönheitsreparaturen zu den Aufgaben des Vermieters.
Ist im Mietvertrag nicht ausdrücklich vereinbart und geregelt, dass der
Mieter Schönheitsreparaturen in seiner Wohnung durchführen muss, ist
der Vermieter selbst für die erforderlichen Tapezier- und
Anstreicharbeiten in der Mieterwohnung verantwortlich, entschied das
Landgericht Berlin (65 T 104/01) nach Darstellung des Deutschen
Mieterbundes (DMB).
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Mit zwei Grundsatzurteilen hat der Bundesgerichtshof Fälle der
Mietpreisüberhöhung oder des Sozialwuchers praktisch durch die
Hintertür abgeschafft.
Der Bundesgerichtshof (VIII ZR 44/04) hat zuletzt entschieden, dass bei
der Beurteilung, ob der Vermieter mit seiner Mietforderung "ein
geringes Angebot an vergleichbarem Wohnraum ausnutzt", nicht auf den
Wohnungsmarkt eines Stadtteils abgestellt werden dürfe. Es käme auf die
Marktlage im gesamten Stadtgebiet an.
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Nur wenn der Vermieter gemeldete Mängel nicht behebt, kann der Mieter seine Miete mindern.
Mietminderung
Eine Mietminderung ist nicht möglich, wenn der Mangel durch eigenes
Verschulden des Mieters verursacht oder der Mangel festgestellt, aber
die Miete trotzdem ungekürzt und ohne Mängelanzeige vom Mieter
weitergezahlt wurde. Außerdem besteht kein Anspruch auf Minderung der
Miete, wenn die Beeinträchtigung der Wohnung nur geringfügig ist oder
wenn dem Mieter der Mangel bei Vertragsabschluss bereits bekannt war.
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